News aus der 19. Gemeinderatssitzung

Was haben wir in der 19. Gemeinderatssitzung gehört, was wurde beschlossen?

Hier unsere Kurz-Notizen zur Agenda der Gemeinderatssitzung vom 16.08.2023,
sowie Updates:

Gemeinderatssitzung

Anwesend:

Dr. Alexander Dejon – Ortsbürgermeister
Frank Hahn
Ernst-Günter Schuster – 1. Beigeordneter
Christoph Schröder
Margit Niebling – 2. Beigeordnete
Michael Heep
Thomas Wolfarth

Elke Stern – 1. Beigeordnete VG, in Vertretung für Michael Cyfka


zu TOP 1: Einwohnerfrage zum Jugendraum

zu TOP 2: Verwendung der Kirmeseinnahmen

zu TOP 3: AsphaltabsenkungBaumrückschnittFriedhofGemeindearbeiterKiTaLiftRadwegsicherungStraßenbeleuchtungVolkstrauertagWirtschaftswege


Jugendraum

Es wurde die eingereichte Frage einer Anwohnerin verlesen:

Am 15.06.2023 hat der beratende Kita- und Jugendausschuss durch seinen Flyer im Mitteilungsblatt, den Jugendlichen den Bar-Raum in der Schlossgartenhalle zum Zwecke eines Jugendtreffs öffentlich und somit offiziell angeboten. Wir gehen davon aus, dass man dieses Angebot im Vorfeld auf Machbarkeit geprüft hat. Diesen Flyer erreichte die Jugendlichen leider nicht. Bemühungen, den Ausschuss und die Jugend zusammen zu bringen, scheiterten am Ausschuss.

Ein Versuch der Jugendlichen über uns unterstützenden Erwachsene, diesen Bar-Raum wie angeboten, besichtigen zu können, wurde zum Besichtigungszeitpunkt durch die Beigeordneten alternativlos verhindert. Jetzt im Nachhinein bezweifelt der Ausschuss ihr offizielles Angebot der Nutzung des Bar-Raumes als Jugendraum.

Mittlerweile überdenkt man, den alten Jugendraum wieder zu aktivieren, der bauliche Schäden aufweist.

Gewisse Sanierungskosten im alten Jugendraum stehen der nicht alleinigen Nutzung des Bar-Raums durch die Jugend gegenüber. Ein Jugendraum dient der alleinigen Nutzung der Jugend und wird u.a. auch nur als solcher vom Land (Jugendförderung) und dem Kreisjugendamt (Kreisjugendförderung) bezuschusst. Weitere Bemühungen von uns bzw. den Jugendlichen, hier in Gespräche mit dem Ausschuss zu kommen, missglückten.

Unabhängig davon, in beiden Fällen kann die Nutzung der Räume als verkehrssicheren Jugendraum kurzfristig umgesetzt werden. Auch hierfür haben wir unsere Unterstützung angeboten.

Die Jugend hat dem Ortsbürgermeister ihre Wünsche mitgeteilt, u.a. auch dass sie sich ab diesem Winter nicht weiter im kalten Treffen müssen, sie sich demokratisch in der Gemeinschaft „Jugendraum“ entwickeln wollen und den Jugendraum pflegen. Sie haben hierfür auch eine Probezeit angeboten, um Vorurteile zu entkräften. Beim Ortsbürgermeister fanden die Jugendlichen endlich Gehör.

Meine Frage daher:

Können die Jugendlichen davon ausgehen, dass sie bis zum diesjährigen Winter einen Jugendraum in Schweppenhausen haben und nicht nur als Zusage?

Da der Bar-Raum nicht zur alleinigen Nutzung für die Jugend zu Verfügung stehen würde, kam man zu der Überlegung, den alten Jugendraum zu aktivieren. Dazu müssen vor allem Baumängel und deren Nachwirkungen daraus beseitigt werden. Eine Begehung der Räumlichkeit mit den Beteiligten (Ortsbürgermeister, KiTa-Ausschussmitglieder, verantwortliche Jugendliche und Jugend-Unterstützer) wird in Kürze stattfinden.

In Zusammenarbeit mit den Jugendlichen soll es ein Konzept geben, um auch Fördermittel zu beantragen. Die Jugendlichen sollen Verantwortung für den Jugendraum übernehmen, ein Erwachsener immer wieder mal nach dem Raum sehen, ob er in Ordnung ist. Eine Hausordnung, Öffnungszeiten, Altersgrenzen, Getränke, etc. all das wird noch erarbeitet.

Ob dies alles noch vor dem Wintereinbruch umsetzbar ist, ist derzeit noch fraglich, da dies vom Reparaturaufwand abhängig ist.

Der Ortsbürgermeister befürwortet ausdrücklich einen Jugendraum in Schweppenhausen und die Jugend kann sich seiner Unterstützung gewiss sein.

Es tut sich etwas für die Jugend!


Update 26.08.2023:
Der Terminvorschlag vom Ortsbürgermeister zur Begehung des alten Jugendraumes kann vom KiTa- und Jugendausschuss nicht wahrgenommen werden. Ein neuer Vorschlag kommt vom Ausschuss.


Verwendung der Kirmeseinnahmen

Der Überschuss aus der Veranstaltung der Kirmes im Jahr 2022 soll den Vereinen aus der
Ortsgemeinde zu Gute kommen und entsprechend der unten stehenden Aufteilung an die
einzelnen Beteiligten ausgezahlt werden. Die Aufteilung erfolgt gemäß der Stundenanteile.

Im Rahmen der Kirmes 2022 ist ein Überschuss von insgesamt 3.287,29 € erwirtschaftet.

Die Aufteilung stellt sich wie folgt dar:

Carnevals Club Schweppenhausen (6 %) 197,24 €
KiTa Förderverein (2 %) 65,75 €
Selbsthilfe-Gemeinschaft Schweppenhausen (31 %) 1.019,05 €
TuS Schweppenhausen (34 %) 1.117,68 €
FFW Schweppenhausen (4 %) 131,49 €
SSK Schweppenhausen (12 %) 394,47 €
PopCor kreuz & quer (11 %) 361,60

https://langenlonsheim.more-rubin1.de/meeting.php?id=2023-OGSCHWEP-19

Der Ortsgemeinderat berät und beschließt bezüglich der Auszahlung des Kirmesgewinns an die Vereine in Höhe der oben dargelegten Aufteilung einstimmig. Nicht wahlberechtigt sind Ratsmitglieder, die im Vorstand von Ortsvereine sind (dies sind für die SGS: Michael Heep, Ernst-Günter Schuster, Thomas Wolfarth und für den PopCor: Margit Niebling).


Asphaltabsenkung

Auf dem Neuwieserweg Einmündung Bahnhofstraße ist ein A4-Quardrat große tiefere Absenkung.


Update 22.08.2023:
Der Fachbereich 3 – Bauen aus Langenlonsheim hat dies in Augenschein genommen. Hier wird die Sanierungmaßnahme geprüft.


Baumrückschnitt

Entlang der Bahngleise
Neuwieserweg müssen die
Bäume zurückgeschnitten werden.


Update 13.09.2023:
Die Mitarbeiter der Bahn haben heute die Bäume am Neuwieserweg zurückgeschnitten.

Update 17.08.2023:
Der Kontakt zur Bahngesellschaft wurde aufgenommen


Friedhof

Friedhof

Der Platz für die Urnengräber muss erweitert werden. Dies nimmt die Gemeinde zum Anlass, das Gesamtkonzept des Friedhofs neu zu überdenken. 

Bezüglich des baufälligen Kreuzes werden derzeit Maßnahmen geprüft, ob eine Sanierung oder Erneuerung in Frage kommt.


Gemeindearbeiter

Der bisher ehrenamtliche freiwillige Mitarbeiter soll künftig geringfügig entlohnt werden.


KiTa

KiTa Zweckvereinbarung 

Schweppenhausen hat über die Zweckvereinbarung abgestimmt und unterzeichnet. Schöneberg hat Änderungen in der Zweckvereinbarung erbeten. Die Vereinbarung wurde in Ihrem Wortlaut geändert. Über diese geänderte Zweckvereinbarung muss der Gemeinderat Schweppenhausen einen neuen Beschluss fassen. Die Beratungen im Gemeinderat werden nach den Sommerferien erfolgen.

KiTa Ausschuss

Der gegründete KiTa Ausschuss der Ortsgemeinden Eckenroth, Schöneberg und Schweppenhausen hat bisher nicht getagt, da die Zweckvereinbarung noch nicht unterzeichnet ist.

KiTa Spielgeräte

Einige Spielgeräte sind auf dem KiTa-Gelände defekt und müssen fachmännisch repariert werden. Der Sand in den Sandkisten wird ausgetauscht.

KiTa Piratenhaus aus Holz

Piratenschiff

Dies wurde in Eigenleistung einmal hergestellt und wird gut von den Kids genutzt, wurde jedoch gesperrt, da Bretter morsch sind und Nägel herausstehen.

Aufruf

Frage in die Gemeinde: Wer kann sich dieses Spielgerät ansehen, um hier handwerklich die Schäden auszubessern, um einen Abriss des Piratenschiffs zu vermeiden?

An dieser Stelle sei betont: Der Ortsbürgermeister begrüßt jedwedes Engagement für die Gemeinde!


Lift Gemeindehaus

Wartungsauftrag ist erledigt, Maßnahme folgt.


Radwegsicherung – Begehung

Radweg Einmündung

Es wurde der Termin zur Begehung der Gefahrenstelle Radweg Einmündung Schlossgartenstraße bekanntgegeben für:

Dienstag, 22.08.2023 um 13.30 Uhr

Der Einmündungsbereich soll für Fußgänger und Radfahrer Verkehrssicher gestaltet werden, da dieser Bereich schlecht einsehbar ist und die Geschwindigkeit der Fahrzeuge zu spät reduziert wird.


Update 22.08.2023:
Anwesend: Ortsbürgermeister, 1. Beigeordneter, Fachbereich 3 Bauen, Fachbereich 4 Ordnungsamt, LBM, Polizei und Anwohner.

Nachdem sämtliche Möglichkeiten zur Abmilderung der Gefahrenstelle besprochen waren, lautet die geplante Lösung, eine Reduzierung der Geschwindigkeit 150 m vor Ortseingang auf 70 km/h, zzgl. bauliche Einrichtung zur Geschwindigkeitsminderung, Piktogramme als Warnhinweise auf dem Radweg sowie K29, Bahnhofstraße + Lindenstraße Tempo 30, sowie Gaustraße nicht nur bergab, sondern ebenfalls bergauf. Dies ist den kaum vorhandenen Gehwegen geschuldet.

Unser Dank gilt an alle Beteiligten und insbesondere an den Ortsbürgermeister für seine Hartnäckigkeit, diese Gesamtlösung zu finden.


Straßenbeleuchtung

Der Versicherung wurden 2 defekte Straßenlampen in Schweppenhausen gemeldet (Schwabenstraße + soweit wir es noch in Erinnerung haben Deyertstraße/Binger Weg).


Volkstrauertag

Die Planung für den Volkstrauertag ist im Gange.


Wirtschaftswege

Es wurde eine Anfrage durch ein Ratsmitglied auf Instandsetzung des Wirtschaftsweges Verlängerung Deyertstraße Richtung Waldlaubersheim gestellt. Dieser Wirtschaftsweg hat u.a. durch Regenfälle stark gelitten. 

Aufruf

Der Ortsbürgermeister ruft dazu auf, die Wirtschaftswege zu melden, die ebenfalls saniert werden müssten.

Der Wirtschaftswege-Ausschuss wird sich damit befassen, um eine Maßnahmenliste zu erarbeiten.


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